Compliance und Internetrecht

Offiziell sind Gattungsbegriffe, also Begriffe, welche im Alltagsgebrauch sind und auch im Duden stehen, nicht als Marke schützbar. Nun hat das Schweizer Markenregister aber den Begriff "Ausflugsziele" als Marke anerkannt und löst damit eine Rechtsunsicherheit aus. Das Institut...

Auch wenn sich der Onlinehandel bisher vor allem innerhalb den Grenzen der einzelnen EU-Staaten abspielt, schafft die EU neue Anreize, auch über die Grenzen des eigenen Landes hinweg tätig zu werden. Neu gibt es nun ein einheitliches Mahnverfahren innerhalb der EU. Seit dem 12....

In Deutschland besteht laut Telemediengesetz (TMG) im Internet eine Impressumspflicht. Nun hat das deutsche Justizministerium einen Leitfaden für die Impressumspflicht veröffentlicht. Damit soll den Webseitenbetreibern geholfen werden, ärgerliche Abmahnungen durch Dritte zu verme...

Deutsche Datenschutzbehörden haben unter Berufung auf bestehende Gesetze zahlreiche Unternehmen, die Google Analytics einsetzen, aufgefordert, dies nicht mehr zu tun. Die Datenschützer gehen davon aus, dass die meisten Webseitenbetreiber in Deutschland, wenn sie jetzt auf die Rec...

Lassen Sie Ihre Blog-Kommentare kontrollieren? Ganz ehrlich! Wenn nicht, könnte Ihnen zumindest in Deutschland eine Anklage drohen! Zwar ist die Blog-Kommentar-Kontrolle weiter umstritten, vor allem bei ebenso umstrittenen Beiträgen. Aber die Rechtslage ist unsicher. Im Frühjah...

Der IT-Rechtsexperte David Rosenthal hielt einen interessanten Vortrag zum Thema rechtliche Stolpersteine im e-Business aus Sicht des Schweizer Rechts. Von grundlegenden Fragen wie "Wem gehört unser Internetauftritt" über Urheberrechtsfragen bei Bildern bis zur Praxis der Handhab...

Google startet bei seinem Videoportal Youtube die angekündigte 'Video Identification'. Mit dem neuen System können Urheberrechtsverletzungen bei Youtube-Videos aufgespürt werden. Die Nutzer des grössten Videoportals für selbstgedrehte Filme, Fernsehausschnitte und Musikvideos i...

Online Shops müssen die bei einer Bestellung zusätzlich anfallenden Kosten klar ausweisen - und zwar bevor die Ware in den Warenkorb gelegt wird. Die Angaben zu Liefer- und Versandkosten und zur Mehrwertsteuer dürfen nicht in ihren allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) oder eine...